00:00:00: SARAH: Herzlich willkommen zu den Heilpraktiker-Hacks mit Lukas und Sarah. Wir machen jetzt weiter mit dem zweiten Teil zu den Pflichten des Heilpraktikers.

00:00:09: LUKAS: Dieser Teil ist ein wenig lustig, denn Stefan hatte die KI aufgefordert, eine Prüfungssituation zu simulieren. Das hat sie auch gemacht, aber...

00:00:16: SARAH: Hahaha, ja, aber dann ist sie wirklich durcheinander gekommen. Wer ist Prüfer, wer Prüfling. Das ging immer schön hin und her.

00:00:23: LUKAS: Deshalb wollten wir euch bitten, nicht zu denken, wir beide hätten das hier alles so durcheinander geworfen.

00:00:28: SARAH: Ja, das wäre mir doch ein wenig peinlich gewesen. Aber jetzt lassen wir die beiden frühen Versionen von uns loslegen. Denn inhaltlich haben sie durchaus etwas zu bieten.

00:00:40: LUKAS: Guten Tag, nehmen Sie bitte Platz.

00:00:42: SARAH: Guten Tag, vielen Dank.

00:00:43: LUKAS: Wir beginnen heute Ihre mündliche Prüfung mit den rechtlichen Grundlagen. Das ist, wie Sie wissen, ein ganz entscheidender Bereich für Ihre zukünftige Tätigkeit als Heilpraktiker.

00:00:52: SARAH: Ja, absolut. Fangen wir doch mal mit einer Überblicksfrage an. Nennen Sie mir bitte die wichtigsten Pflichten, die Sie in Ihrer Praxis zu beachten haben. So als grobe Gliederung?

00:01:00: LUKAS: Sehr gerne. Also, zu den wichtigsten Pflichten gehören ganz klar die Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz. Dann natürlich die Schweigepflicht. Dann gibt es diverse Anzeigepflichten, zum Beispiel bei der Praxiseröffnung und vor allem die umfassenden Dienstvertragspflichten aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch.

00:01:17: SARAH: Das sogenannte Patientenrechtegesetz?

00:01:20: LUKAS: Genau, das Patientenrechtegesetz. Und dazu kommen dann noch so Dinge wie die Pflicht zur Dokumentation, zur Fortbildung und natürlich zur Praxishygiene. Das ist eine sehr gute Gliederung. Bleiben wir doch direkt bei dem Punkt, den Sie zuletzt genannt haben. Die Dienstvertragspflichten aus dem BGB, also die Paragrafen 630a bis g. Die sind ja fundamental. Welche spezifischen Pflichten fallen Ihnen da spontan ein?

00:01:45: SARAH: Also, da gibt es eine ganze Reihe. An erster Stelle steht die Garantenpflicht, also die Pflicht, die vereinbarte Leistung auch zu erbringen. Okay. Dann die Sorgfaltspflicht, also nach allgemein anerkannten fachlichen Standards zu behandeln. Sehr wichtig sind auch die Informations- und die Aufklärungspflicht. Die sind ja nicht dasselbe. Da kommen wir gleich noch drauf.

00:02:05: LUKAS: Was noch?

00:02:05: SARAH: Die Einwilligungspflicht, die sich daraus ergibt. Dann die Dokumentationspflicht und die daran anknüpfende Aufbewahrungspflicht. Und schließlich die Pflicht, dem Patienten auch Einsicht in seine Akte zu gewähren. Gut, Sie haben es schon angesprochen. Informations- und Aufklärungspflicht. Das wird oft verwechselt. Können Sie mir den Unterschied da mal präzise erläutern?

00:02:32: LUKAS: Ja. Die Informationspflicht nach § 630c BGB ist allgemeiner gefasst. Sie umfasst quasi die strategische Ebene. Das heißt? Ich erläutere die Diagnose, die voraussichtliche Entwicklung, die Therapie im Großen und Ganzen und auch die Kosten. Das passiert zu Beginn und im Verlauf der Behandlung. Verstehe. Und die Aufklärungspflicht?

00:02:57: SARAH: Die Aufklärungspflicht nach § 630e ist viel spezifischer. Sie dient der direkten Vorbereitung der Einwilligung des Patienten in eine ganz konkrete Maßnahme.

00:03:07: LUKAS: Zum Beispiel eine Injektion?

00:03:09: SARAH: Genau. Das klassische Beispiel. Hier müssen Art, Umfang, Risiken, mögliche Folgen, aber auch Alternativen und die Erfolgsaussichten der Maßnahme ganz detailliert besprochen werden.

00:03:22: LUKAS: Sehr präzise. Gut. Was wären denn die formalen Anforderungen an so eine Aufklärung, damit die Einwilligung des Patienten dann auch wirklich wirksam ist? Also ganz wichtig, die Aufklärung muss laut Gesetz mündlich erfolgen. Warum?

00:03:37: SARAH: Damit der Patient die Möglichkeit hat, direkt Rückfragen zu stellen. Ein Formular allein reicht nicht. Dann muss sie rechtzeitig sein. Der Patient braucht Zeit, seine Entscheidung wohlüberlegt zu treffen. Bei stationären Eingriffen ist das ja meistens am Vortag.

00:03:52: LUKAS: Und bei mir in der Praxis. Nicht erst, wenn die Nadel schon da liegt. Auf keinen Fall. Er muss in Ruhe entscheiden können. Und der dritte Punkt? Sie muss für den Patienten verständlich sein. Also bitte ohne übermäßigen Fachjargon.

00:04:08: SARAH: Sehr gut. Wenn Sie diese Aufklärung und die Behandlung jetzt dokumentieren, was müssen Sie dabei beachten? Und, ganz wichtig, wie lange müssen diese Unterlagen aufbewahrt werden?

00:04:18: LUKAS: Die Dokumentation muss in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang zur Behandlung stattfinden.

00:04:23: SARAH: Also nicht am Wochenende alles nachholen? Nein, das geht nicht.

00:04:26: LUKAS: Man kann das in Papierform oder elektronisch machen. Wichtig ist, wenn man etwas ändert, muss der ursprüngliche Inhalt erkennbar bleiben. Also kein Tippex. Kein einfaches Löschen.

00:04:38: SARAH: Und was gehört da alles rein?

00:04:40: LUKAS: Alles Wesentliche. Anamnese, Diagnosen, Befunde, die Therapien. Und ganz wichtig, auch die Einwilligungen und die durchgeführten Aufklärungen.

00:04:49: SARAH: Und die Frist für die Aufbewahrung? Die beträgt zehn Jahre nach Abschluss der Behandlung.

00:04:55: LUKAS: Zehn Jahre. Gut. Wechseln wir das Thema. Sprechen wir über die Schweigepflicht. Wie ist die denn für Heilpraktiker geregelt und wann müssen oder dürfen sie diese brechen?

00:05:07: SARAH: Also die Schweigepflicht des Heilpraktikers ist, die ist ein bisschen anders geregelt als bei Ärzten. Sie steht nicht explizit im Strafgesetzbuch, im Paragraf 203.

00:05:18: LUKAS: Sondern?

00:05:19: SARAH: Sie leitet sich aus dem Behandlungsvertrag im BGB und der allgemeinen Sorgfaltspflicht ab.

00:05:25: LUKAS: Was hat das für eine Konsequenz in der Praxis? Eine sehr wichtige. Heilpraktiker haben kein Zeugnisverweigerungsrecht in Strafprozessen. Ein Arzt schon. Wir müssen aussagen. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Okay, wann müssen sie die Schweigepflicht brechen?

00:05:42: SARAH: Brechen muss ich sie bei meldepflichtigen Krankheiten nach dem Infektionsschutzgesetz. Da steht der Schutz der Allgemeinheit drüber.

00:05:49: LUKAS: Und wann dürfen sie sie brechen?

00:05:51: SARAH: Brechen darf ich sie bei einem sogenannten rechtfertigenden Notstand nach 34 StGB.

00:05:58: LUKAS: Geben Sie mir ein Beispiel.

00:05:59: SARAH: Also bei einer akuten Gefahr für Leib und Leben. Ein ganz konkreter Suizidverdacht zum Beispiel. Oder bei einer vermuteten Kindeswohlgefährdung. Das sind aber immer heikle Einzelfallentscheidungen.

00:06:11: LUKAS: Ausgezeichnet. Vielen Dank. Das genügt für heute. Die Prüfung ist beendet.

00:06:19: SARAH: Na, haben wir zuviel versprochen?

00:06:22: LUKAS: Das Beste fand ich, wenn einer grad geantwortet hat und dann in die Rolle des Prüfers geht und einfach den anderen fragt.

00:06:27: SARAH: Ja, aber noch besser war: Wenn einer was fragt und dann gleich selbst die Antwort gegeben hat.

00:06:32: LUKAS: Deshalb hat Stefan auch angefangen, die ganzen Dialoge klarer vorzukonzipieren und auch nachzubearbeiten.

00:06:38: SARAH: Ja, da legt er uns dann so einiges in den Mund. Hahaha.

00:06:42: LUKAS: Ja, das macht er.

00:06:43: SARAH: Es gibt noch eine dritte Version zu den Pflichten. Die will ich jetzt auch noch hören.

00:06:48: LUKAS: Ja, ich auch. Wie wir da wohl sind?

00:06:50: SARAH: Kommst Du mit lieber Zuhörer? Wir gehen jetzt weiter hören.